Nutzungsbedingungen
für die App „Sing Kinderlieder“
(Stand: 15.02.2019)
Kontakt: apps@Studio71.com
1. Vertragsgegenstand
- „Sing Kinderlieder“ ist eine Mobile Application (nachfolgend „App“ oder „Sing Kinderlieder“), mittels derer Nutzer*innen bekannte Kinderlieder hören und zugehörige animierte Videos (alle audiovisuellen Inhalte nachfolgend „Inhalte“) anschauen können. „Sing Kinderlieder“ ist ein Angebot der Studio71 GmbH, Stralauer Allee 8, 10245 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Studio71“). Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis hinsichtlich der Nutzung der App und die in diesem Zusammenhang von Studio71 zu erbringenden Leistungen sowie die Pflichten der Nutzer.
- „Sing Kinderlieder“ wird über den Google Play Store und den iTunes Store (beide nachfolgend „App-Plattform“) zur Installation zur Verfügung gestellt. Neben der kostenlosen Installation und kostenlosen Basis-Inhalten werden auch kostenpflichtige Inhalte angeboten. Das Vertragsverhältnis mit dem Betreiber der App-Plattform richtet sich ausschließlich nach den jeweiligen zwischen dem/der Nutzer*in und dem Betreiber geschlossenen Verträgen.
- Nutzer*innen können die App nutzen, indem sie diese auf ein Endgerät herunterladen. Die Installation und vollumfängliche Nutzung der App setzt ein gültiges Konto bei der App-Plattform sowie ein entsprechendes Endgerät (z.B. Smartphone) voraus. Für die Installation und den Betrieb der App wird eine Internetverbindung per WLAN oder Mobilfunknetz (etwa LTE) zum Endgerät benötigt, für deren Nutzung ggf. gesonderte Kosten vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter erhoben werden können.
2. Vertragsschluss
- Mit der Installation und Bestätigung der in diesem Rahmen bereitgestellten Nutzungsbedingungen kommt ein Vertrag über die Nutzung der kostenlosen Inhalte in beschränkter Anzahl zustande. Diese sind abrufbar, solange die App auf dem Endgerät des/der Nutzer*in installiert ist.
- Zudem besteht für Nutzer*innen die Möglichkeit, über den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements alle verfügbaren Inhalte freizuschalten. Dies ist im Wege sogenannter In-App-Käufe möglich. Dabei können Abonnements unterschiedlicher Laufzeiten gewählt werden. Der Vertrag über die Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte kommt zustande, wenn Nutzer*innen im Rahmen des In-App-Kaufs den Button „Jetzt kaufen“ oder einen vergleichbar beschrifteten Button antippen und dies ggf. durch Eingabe des Passwortes oder durch Verwendung eines anderen Schlüssels (z. B. Fingerabdruck) für ihren jeweiligen App-Store-Account bestätigen. Es gelten die Preise, wie sie über die jeweiligen App-Plattformen angezeigt und in der Auftragsbestätigung zur jeweiligen Bestellung übermittelt werden. Die Abrechnung erfolgt über den Anbieter des jeweiligen Stores. Zur Korrektur etwaiger Eingabefehler ist der/die Nutzer*in gehalten, sich an den Betreiber der jeweiligen App-Plattform zu wenden. Bezüglich der kostenpflichtigen Inhalte und In-App-Käufe gelten ergänzend neben die Nutzungsbedingungen der App-Plattformen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Nutzungsbedingungen der App-Plattformen und diesen Nutzungsbedingungen haben die Nutzungsbedingungen der App-Plattformen Vorrang.
3. Widerrufsrecht und Folgen des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Jede*r Nutzer*in kann die kostenlosen wie kostenpflichtigen Verträge binnen einer Frist von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, musst der/die Nutzer*in Studio71 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einem mit der Post versandten Brief, einem Telefax oder einer E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der/die Nutzer*in kann dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Folgen des Widerrufs
Wird ein Vertrag widerrufen, hat Studio71 alle Zahlungen, die sie von dem/der Nutzer*in erhalten hat, einschließlich etwaiger Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Studio71 dasselbe Zahlungsmittel, das der/die Nutzer*in bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem/der Nutzer*in wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besonderer Hinweis auf das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wurde, nachdem der/die Nutzer*in hierzu eine ausdrückliche Zustimmung erteilt und zur Kenntnis genommen hat, dass infolgedessen mit Beginn der Ausführung des Vertrages das Widerrufsrecht erlischt.
4. Nutzungsrechte
- Jede*r Nutzer*in erkennt an, dass sämtliche Rechte an der App und den Inhalten Studio71 und ggf. deren Lizenzgebern zustehen. Der/die Nutzer*in ist allein dazu berechtigt, die App und deren Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen und dazu Kopien auf einem oder mehreren Endgeräten zu installieren. Ihm/ihr wird insoweit ein sogenanntes einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Es ist ausdrücklich untersagt, die App oder die Inhalte für andere Zwecke in körperlicher oder unkörperlicher Form zu verwerten. Insbesondere dürfen die App und/oder die Inhalte nicht vervielfältigt oder im Internet oder über ein Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht oder auf Datenträgern gespeichert werden. Ebensowenig dürfen sie kommerziell genutzt oder verwertet werden. Darüber hinaus sind Bearbeitung, Dekompilierung, Deassemblieren und Reverse-Engineering verboten. Auch die Anstiftung Dritter oder Beihilfe zu solchen Handlungen ist untersagt.
- In Ergänzung zu Ziffer 4.1 gelten die Nutzungsbedingungen der App-Plattformen und die darin geregelten Rechteeinräumungen und -beschränkungen.
5. Laufzeit und Kündigung
- Der Vertrag über die Nutzung der App zwischen dem/der Nutzer*in und Studio71 ist auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit es um die kostenlosen Basis-Inhalte geht. Hat der/die Nutzer*in darüber hinaus ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen, richtet sich die Laufzeit nach der jeweils gewählten Option, nämlich ein, drei oder zwölf Monate.
- Die Laufzeit der kostenpflichtigen Abonnements (In-App-Käufe) verlängert sich automatisch jeweils um den gleichen Zeitraum der gewählten Option, also ein, drei oder zwölf Monate, solange das Abonnement nicht gekündigt wird.
- Eine Kündigung eines Abonnements ist mit einer Frist von einer Woche zum Ende des jeweilig gebuchten Zeitraums möglich.
- Das Recht beider Parteien den Vertrag oder ein Abonnement aus wichtigem Grund außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen bleibt von vorstehender Regelung unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt für Studio71 insbesondere dann vor, wenn Studio71
- den Betrieb der App einstellt, oder
- feststellt, dass der/die Nutzer*in die Inhalte der App unerlaubt kopiert und/oder verbreitet und/oder eine der in Ziffer 4.1 untersagten Handlungen vornimmt, oder
- der/die Nutzer*in hinsichtlich des Entgeltes für kostenpflichtige Inhalte trotz Mahnung und Fristsetzung säumig ist.
Im Falle einer Kündigung wegen Einstellung des Betriebs der App wird Studio71 etwaige Entgelte zeitanteilig zurückerstatten. Wegen der Folgen der Kündigungen aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist gelten die gesetzlichen Vorschriften.
6. Gewährleistung und Haftung
- Für Ansprüche aufgrund mangelhafter Leistungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
- Im Falle von unentgeltlich erbrachten Leistungen haftet Studio71 ausschließlich für Schäden aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder des Fehlens einer garantierten Eigenschaft und nur soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der App entstanden ist. Bei Vorsatz haftet Studio71 unbeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen einer garantierten Eigenschaft ist die Haftung von Studio71 auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung von Studio71 ausgeschlossen.
- Im Falle von entgeltlich erbrachten Leistungen haftet Studio71 für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle von grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlungen von Studio71, eines Vertreters, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Studio71 unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorgaben. Gleiches gilt bei der Verletzung einer von Studio71 abgegebenen Garantie. Im Übrigen haftet Studio71 für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur bei der Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis (d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Zweck des Vertrages gefährden würde und auf deren Einhaltung der/die Nutzer*in regelmäßig vertraut, sog. Kardinals- bzw. wesentlichen Vertragspflichten).
- Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für die persönliche Haftung der Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Studio71 entsprechend.
7. Erreichbarkeit
Studio71 bemüht sich um eine Erreichbarkeit der App von wenigstens 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten der regelmäßigen Wartung und Zeiten, in denen die App und/oder die Inhalte aufgrund höherer Gewalt, externer Manipulation oder anderer Ursachen, die nicht im Einflussbereich von Studio71 oder deren Erfüllungsgehilfen liegen, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways, nicht zu erreichen sind.
8. Änderungen der App und der Nutzungsbedingungen
- Studio71 kann die App jederzeit weiterentwickeln, einzelne Funktionen ergänzen, abändern oder entfernen, und insbesondere auch Updates herausgeben. Um eine technisch reibungslose und stabile Funktion der App zu gewährleisten, ist der/die Nutzer*in gehalten, die jeweils aktuelle Version der App zu installieren. Studio71 ist nicht verpflichtet, einen Support für ältere Versionen anzubieten und/oder deren Kompatibilität mit neueren Versionen zu gewährleisten.
- Über Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird Studio71 den/die Nutzer*innen mit angemessener Frist informieren. Soweit diese Änderungen keine wesentlichen Vertragsbestimmungen betreffen, gilt die Zustimmung des/der Nutzerin zur Änderung dieser Nutzungsbedingungen als erteilt, sofern er der Änderung nicht binnen 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Studio71 wird mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen ausdrücklich unter Mitteilung der geänderten Nutzungsbedingungen und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
9. Datenschutz
Studio71 nimmt den Schutz der Nutzer*innen-Daten sehr ernst. Einzelheiten zur Datenerhebung, Datenverarbeitung und den Rechten der Nutzer*innen wegen ihrer Daten gegenüber Studio71 enthält die Datenschutzerklärung
10. Schlussbestimmungen
- Studio71 ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sowie den Vertrag mit dem/der Nutzer*in insgesamt an Unternehmen, an denen die ProSiebenSat.1 Media SE direkt oder indirekt beteiligt ist und/oder welche ein verbundenes Unternehmen gemäß §§ 15 ff. AktG darstellen oder an das Unternehmen, welches hauptsächlicher Lizenzgeber hinsichtlich der Inhalte der App ist, zu übertragen, ohne dass es einer Zustimmung des/der Nutzer*in bedarf.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen zum Kollisionsrecht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Als ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Streitigkeit aus diesem Vertragsverhältnis wird Berlin vereinbart. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.